Freitag, 2. Oktober 2009
Donnerstag, 1. Oktober 2009
Westerwelle (FDP) gibt klein bei
Guido Westerwelle hält alles offen - sogar seine Wahlversprechen, weil die CDU angeblich dasselbe täte.
Davon ist nicht die Rede, im Gegenteil: Diese hält starr am Wahlprogramm fest:
"Die FDP will wieder mitregieren und ist dafür zu vielem bereit. Mit Westerwelles Worten: "Das komplette Programm der Unionsparteien ist verhandelbar und das komplette Programm der FDP ist verhandelbar."
[1]
Wann werden die Parteien begreifen, dass durch die Wahl des Volkes nicht 4 Jahre legitimes austoben toleriert, sondern ein Regierungsauftrag erteilt wird? Es darf nicht um Einfluss der Ämter und Parteien gehen, sondern um eine effektive Regierung oder in diesem Fall Koalition.
15% der Wähler haben die FDP wegen des Wahlprogramms gewählt, speziell wegen der Steuersenkungen und der Datenschutzrichtlinien. Diese können in den folgenden Tagen, nach Westerwelle, annuliert werden - und das direkt 4 Tagen nach der Wahl.
Nun stellt sich die Frage, inwiefern der Trend der Parteien Auswirkungen auf die deutsche Politik haben wird, d.h. stärkerer Verlust der Stimmen der Volksparteien und größerer Gewinn der Kleinparteien.
Das würde wieder demokratische Debatten auslösen, wo die aktuellen Volksparteien auch Kompromisse schließen müssten.
Das beste Beispiel lässt sich nun an Herrn Westerwelle sehen, der sich vor einer doppelt so großen Partei klein macht und die eigenen Wahlversprechen ggf. bricht (siehe Zitat).
Wir können nur noch hoffen, dass Westerwelle als Chef der FDP rational entscheidet und einen nicht nur für beide Parteien, sondern besonders für die Bürger, lukrativen Kompromiss findet.
___________________________________________________________
[1]: http://www.tagesschau.de/wahl/parteien/fdp218.html
Davon ist nicht die Rede, im Gegenteil: Diese hält starr am Wahlprogramm fest:
"Die FDP will wieder mitregieren und ist dafür zu vielem bereit. Mit Westerwelles Worten: "Das komplette Programm der Unionsparteien ist verhandelbar und das komplette Programm der FDP ist verhandelbar."
[1]
Wann werden die Parteien begreifen, dass durch die Wahl des Volkes nicht 4 Jahre legitimes austoben toleriert, sondern ein Regierungsauftrag erteilt wird? Es darf nicht um Einfluss der Ämter und Parteien gehen, sondern um eine effektive Regierung oder in diesem Fall Koalition.
15% der Wähler haben die FDP wegen des Wahlprogramms gewählt, speziell wegen der Steuersenkungen und der Datenschutzrichtlinien. Diese können in den folgenden Tagen, nach Westerwelle, annuliert werden - und das direkt 4 Tagen nach der Wahl.
Nun stellt sich die Frage, inwiefern der Trend der Parteien Auswirkungen auf die deutsche Politik haben wird, d.h. stärkerer Verlust der Stimmen der Volksparteien und größerer Gewinn der Kleinparteien.
Das würde wieder demokratische Debatten auslösen, wo die aktuellen Volksparteien auch Kompromisse schließen müssten.
Das beste Beispiel lässt sich nun an Herrn Westerwelle sehen, der sich vor einer doppelt so großen Partei klein macht und die eigenen Wahlversprechen ggf. bricht (siehe Zitat).
Wir können nur noch hoffen, dass Westerwelle als Chef der FDP rational entscheidet und einen nicht nur für beide Parteien, sondern besonders für die Bürger, lukrativen Kompromiss findet.
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[1]: http://www.tagesschau.de/wahl/parteien/fdp218.html
Mittwoch, 30. September 2009
Die Ministerposten-Umfrage der Tagesschau
Guten Morgen,
Hier eine kleine Umfrage, gestartet von der Tagesschau, wer Ihrer Meinung nach die jeweils neuen Ministerposten besetzen soll. Viel Spaß!
http://www.tagesschau.de/inland/kabinett164.html
Hier eine kleine Umfrage, gestartet von der Tagesschau, wer Ihrer Meinung nach die jeweils neuen Ministerposten besetzen soll. Viel Spaß!
http://www.tagesschau.de/inland/kabinett164.html
Dienstag, 29. September 2009
Die neue Bundesregierung: Stärkung oder Aushöhlung der Bürgerrechte?
Am Sonntag haben die Wähler entschieden: Die Union und FDP haben die Mehrheit und können die Wunschkoalition Schwarz-Gelb eingehen. Was kann das für uns Bürger bedeuten?
Quelle: http://www.bundestag.de/includes/bausteine/homepage_deutsch/sitzverteilung.jpg
Die Soziale Kälte...
"Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, kritisierte vor allem die FDP. Er sagte im rbb-Inforadio: "So wie die FDP angetreten ist, droht eine weitere Umverteilung von unten nach oben und ein Angriff auf Sozialleistungen, ein weiterer Sozialabbau und Privatisierung."
Der Sozialverband VdK warnte ebenfalls vor sozialen Einschnitten durch die neue Bundesregierung. Ulrike Mascher, Präsidentin des VdK, sagte der "Berliner Zeitung": "Das würde vor allem Rentner, Ärmere und Kranke treffen. Deren Situation wird in einer schwarz-gelben Koalition nicht besser."" [1]
...oder ein Eissturm?
"Die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di kündigte an, dass der Kampf für einen gesetzlichen Mindestlohn fortgesetzt werde. "Eine schwarz-gelbe Regierung wird die sozialen Fragen nicht einfach wegwischen können." Die Aussichten für die Arbeitnehmer hätten sich verschlechtert, weil es Bestrebungen zu weniger Kündigungsschutz und weniger Mitbestimmung geben werde, kommentiert die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar- Umwelt (IG BAU) den Wahlausgang. DGB-Chef Michael Sommer warnte vor einem "sozialen Eissturm". Die Arbeitslosen-Initiative Erwerbslosen Forum fürchtet, dass die sozialen Sicherungssysteme auf der Kippe stehen.
Kanzlerin wählt beruhigende Worte
Am Montag hatte DGB-Chef Michael Sommer vor einem "sozialen Eissturm" gewarnt. Merkel versuchte, die Gewerkschaften zu beruhigen. "Es muss sich niemand fürchten vor irgendeinem 'Eissturm', sondern wir werden eine ausgewogene Politik von wirtschaftlicher Vernunft und sozialer Balance machen. Das wissen auch die Gewerkschaften", sagte sie. Dafür sei sie persönlich Garantin." [2]
Trotzdem warnen Gewerkschaften davor, dass Frau Merkel es nicht schafft, dem Druck der Neoliberalen Stand zu halten, was zum Beispiel eine stärkere Lockerung des Kündigungsschutzes bedeuten würde.
Arbeitslose bekämen weniger Geld und die Möglichkeit aus dem Teufelskreis der Armut wird immer geringer, da die absolute Armut größer werde.
Wir können also den abbau des Sozialstaats befürchten, obwohl dieser im Grundgesetz fest verankert ist:
* Artikel 20 GG Absatz 1
"Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat."
Schäubles möglicher Nachfolger
Thomas de Mazière war bis 2009 der Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes. In dieser Funktion war de Maizière auch der Beauftragte der Bundesregierung für die Nachrichtendienste.
"Im August 2009 forderte de Maizière strengere „Verhaltensregeln“ für das Internet. Er erklärte gegenüber der Rheinischen Post:
„Müssen wir nicht die Menschen vor Denunziation, Entwürdigung oder unseriösen Geschäften schützen wie im Zivilrecht? Ähnlich wie auf den Finanzmärkten brauchen wir mittelfristig Verkehrsregeln im Internet. Sonst werden wir dort Scheußlichkeiten erleben, die jede Vorstellungskraft sprengen. Vieles geht da übrigens nicht nur national“
Die Äußerungen gingen über die umstrittene Initiative von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, Internetseiten zur Bekämpfung von Kinderpornografie zu sperren (vgl. Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen) hinaus und wurden von anderen Parteien größtenteils als „überflüssig“ abgelehnt, während Warnungen vor einer Zensurbehörde laut wurden. In den Medien wurde darauf hingewiesen, dass bereits die Prämissen de Maizières sachlich falsch sind, da das Internet weder ein Raum noch rechtsfrei ist." [3]
Zu beachten ist, dass er ebenfalls Innenminister Sachsens von November 2004 bis November 2005 war und ein Skandal bez. Datenschutz hatte. Ein Chef des ehem. deutschen Nachrichtendienstes der BRD kann als neuer Innenminister durchaus neue Einschräkungen der Bürgerrechte einführen, die Schäubles Pläne in den Schatten stellen könnten.
Datenschutz
Die liberale FDP setzt auf Datenschutz, wobei die Union unter Schäuble und Von der Leyen immer mehr versucht hat, diese abzubauen.
Die FDP und die Bürgerrechte
Ob die FDP als kleinere Regierungspartei Einfluss auf die Datenschutzrichtlinien ausüben kann, bleibt fraglich. Bespitzelungsskandale bei Billig-Discountern oder Gewerkschaften sind bis heute skandalös, die Arbeitnehmer unter Generalverdacht setzen, um eine (scheinbar) effiziente Wirtschaftseffizienz im eigenen Betrieb zu sichern. Der Freiheitsraum der Menschen wird dabei stärker eingegrenzt.
Kann überhaupt die Freie Marktwirtschaft, die auf ständige globale Konkurrenz und Angebot/Nachfrage basiert, überhaupt Wert auf die Bürgerrechte legen und diese schützen?
Westerwelle als Außenminister und Vize-Kanzler?
Auf alle fälle ist der letztere Posten für ihn reserviert. Finanzkreise der FDP wünschen sich Westerwelle als Finanz- oder Wirtschaftsminister, da Westerwelle für diese Ressorts geeigneter sei.
Das größere Problem ist die Sprachkompetenz vom FDP-Parteichef.
Diese lassen sich unter "Aktuelle Videos" begutachten.
Steuersenkungen trotz Finanzkrise?
Noch ein kontroverser Punkt zwischen CDU und FDP. Westerwelles Wahlversprechen, die Steuern zu senken kann man als Stimmenfänger werten, aber auch als Illusion, denn besonders die FDP ist sich bewusst, dass dies kurzfristig nicht machbar sein kann.
Die CDU an sich plant langfristig nach der Krise eine Steuersenkung.
Die Koalitions-, sowie die Ministerienverhandlungen laufen auf hochtouren.
Wir dürfen gespannt sein, was die Schwarz-Gelbe Koalition mit sich bringen wird.
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[1]: http://www.tagesschau.de/wahl/aktuell/gewerkschaften100.html
[2]: http://www.tagesschau.de/wahl/aktuell/reax100.html
[3]: http://de.wikipedia.org/wiki/Thomas_de_Maizi%C3%A8re
Quelle: http://www.bundestag.de/includes/bausteine/homepage_deutsch/sitzverteilung.jpg
Die Soziale Kälte...
"Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, kritisierte vor allem die FDP. Er sagte im rbb-Inforadio: "So wie die FDP angetreten ist, droht eine weitere Umverteilung von unten nach oben und ein Angriff auf Sozialleistungen, ein weiterer Sozialabbau und Privatisierung."
Der Sozialverband VdK warnte ebenfalls vor sozialen Einschnitten durch die neue Bundesregierung. Ulrike Mascher, Präsidentin des VdK, sagte der "Berliner Zeitung": "Das würde vor allem Rentner, Ärmere und Kranke treffen. Deren Situation wird in einer schwarz-gelben Koalition nicht besser."" [1]
...oder ein Eissturm?
"Die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di kündigte an, dass der Kampf für einen gesetzlichen Mindestlohn fortgesetzt werde. "Eine schwarz-gelbe Regierung wird die sozialen Fragen nicht einfach wegwischen können." Die Aussichten für die Arbeitnehmer hätten sich verschlechtert, weil es Bestrebungen zu weniger Kündigungsschutz und weniger Mitbestimmung geben werde, kommentiert die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar- Umwelt (IG BAU) den Wahlausgang. DGB-Chef Michael Sommer warnte vor einem "sozialen Eissturm". Die Arbeitslosen-Initiative Erwerbslosen Forum fürchtet, dass die sozialen Sicherungssysteme auf der Kippe stehen.
Kanzlerin wählt beruhigende Worte
Am Montag hatte DGB-Chef Michael Sommer vor einem "sozialen Eissturm" gewarnt. Merkel versuchte, die Gewerkschaften zu beruhigen. "Es muss sich niemand fürchten vor irgendeinem 'Eissturm', sondern wir werden eine ausgewogene Politik von wirtschaftlicher Vernunft und sozialer Balance machen. Das wissen auch die Gewerkschaften", sagte sie. Dafür sei sie persönlich Garantin." [2]
Trotzdem warnen Gewerkschaften davor, dass Frau Merkel es nicht schafft, dem Druck der Neoliberalen Stand zu halten, was zum Beispiel eine stärkere Lockerung des Kündigungsschutzes bedeuten würde.
Arbeitslose bekämen weniger Geld und die Möglichkeit aus dem Teufelskreis der Armut wird immer geringer, da die absolute Armut größer werde.
Wir können also den abbau des Sozialstaats befürchten, obwohl dieser im Grundgesetz fest verankert ist:
* Artikel 20 GG Absatz 1
"Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat."
Schäubles möglicher Nachfolger
Thomas de Mazière war bis 2009 der Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes. In dieser Funktion war de Maizière auch der Beauftragte der Bundesregierung für die Nachrichtendienste.
"Im August 2009 forderte de Maizière strengere „Verhaltensregeln“ für das Internet. Er erklärte gegenüber der Rheinischen Post:
„Müssen wir nicht die Menschen vor Denunziation, Entwürdigung oder unseriösen Geschäften schützen wie im Zivilrecht? Ähnlich wie auf den Finanzmärkten brauchen wir mittelfristig Verkehrsregeln im Internet. Sonst werden wir dort Scheußlichkeiten erleben, die jede Vorstellungskraft sprengen. Vieles geht da übrigens nicht nur national“
Die Äußerungen gingen über die umstrittene Initiative von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, Internetseiten zur Bekämpfung von Kinderpornografie zu sperren (vgl. Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen) hinaus und wurden von anderen Parteien größtenteils als „überflüssig“ abgelehnt, während Warnungen vor einer Zensurbehörde laut wurden. In den Medien wurde darauf hingewiesen, dass bereits die Prämissen de Maizières sachlich falsch sind, da das Internet weder ein Raum noch rechtsfrei ist." [3]
Zu beachten ist, dass er ebenfalls Innenminister Sachsens von November 2004 bis November 2005 war und ein Skandal bez. Datenschutz hatte. Ein Chef des ehem. deutschen Nachrichtendienstes der BRD kann als neuer Innenminister durchaus neue Einschräkungen der Bürgerrechte einführen, die Schäubles Pläne in den Schatten stellen könnten.
Datenschutz
Die liberale FDP setzt auf Datenschutz, wobei die Union unter Schäuble und Von der Leyen immer mehr versucht hat, diese abzubauen.
Die FDP und die Bürgerrechte
Ob die FDP als kleinere Regierungspartei Einfluss auf die Datenschutzrichtlinien ausüben kann, bleibt fraglich. Bespitzelungsskandale bei Billig-Discountern oder Gewerkschaften sind bis heute skandalös, die Arbeitnehmer unter Generalverdacht setzen, um eine (scheinbar) effiziente Wirtschaftseffizienz im eigenen Betrieb zu sichern. Der Freiheitsraum der Menschen wird dabei stärker eingegrenzt.
Kann überhaupt die Freie Marktwirtschaft, die auf ständige globale Konkurrenz und Angebot/Nachfrage basiert, überhaupt Wert auf die Bürgerrechte legen und diese schützen?
Westerwelle als Außenminister und Vize-Kanzler?
Auf alle fälle ist der letztere Posten für ihn reserviert. Finanzkreise der FDP wünschen sich Westerwelle als Finanz- oder Wirtschaftsminister, da Westerwelle für diese Ressorts geeigneter sei.
Das größere Problem ist die Sprachkompetenz vom FDP-Parteichef.
Diese lassen sich unter "Aktuelle Videos" begutachten.
Steuersenkungen trotz Finanzkrise?
Noch ein kontroverser Punkt zwischen CDU und FDP. Westerwelles Wahlversprechen, die Steuern zu senken kann man als Stimmenfänger werten, aber auch als Illusion, denn besonders die FDP ist sich bewusst, dass dies kurzfristig nicht machbar sein kann.
Die CDU an sich plant langfristig nach der Krise eine Steuersenkung.
Die Koalitions-, sowie die Ministerienverhandlungen laufen auf hochtouren.
Wir dürfen gespannt sein, was die Schwarz-Gelbe Koalition mit sich bringen wird.
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[1]: http://www.tagesschau.de/wahl/aktuell/gewerkschaften100.html
[2]: http://www.tagesschau.de/wahl/aktuell/reax100.html
[3]: http://de.wikipedia.org/wiki/Thomas_de_Maizi%C3%A8re
Kontrolle Total
Eine ARTE-Dokumentation, die vor drei Jahren ausgestrahlt wurde.
Öffnen wir Big Brother auch bald die Tür?
"Die Internetaktivitäten eines Nutzers lassen sich mittlerweile genau verfolgen: Wann hat er welches Bild von welchem Server heruntergeladen? Heißt dies, wir werden alle bereits von „Big Brother“ auf dieser Ebene vollständig kontrolliert? Ist seit dem 11. September der Traum vom Internet als freies Netz somit endgültig ausgeträumt? Denn seither gilt das Internet offiziell als Instrument des Terrorismus und damit als „gefährliches Medium“. Doch ist das damit gerechtfertigte Ausmaß der Überwachung deshalb absolut legitim? So ist das Internet zwar theoretisch noch ein wunderbares Mittel für Menschen Ihre Meinung frei zu verbreiten - doch gleichzeitig ist es nunmehr auch ein Mittel, die Menschen zu überwachen. In der Dokumentation „Die totale Überwachung - Kontrolle total“ ziehen Fachleute für neue Technologien eine beunruhigende Bilanz über die Maßnahmen zur Überwachung des Individuums. Verfolgungs- und Identifizierungstools sind Alltag - von Peking bis Paris und von Tunis bis Berlin. So wären Viren und Hackerprogramme, die die Kontrolle über PCs, Webcams und Mikrophone übernehmen und zu Hause oder am Arbeitsplatz in die Privatsphäre der Menschen eindringen keine Utopie mehr. Die totale Überwachung in der Computerwelt ist wohl bereits Wirklichkeit - auch wenn es keiner sieht und keiner merkt. Offen stellt dieser Film daher die Frage, welchen Preis wir für eine möglicherweise trügerische Sicherheit zu zahlen bereit sind. Jede der neuen Technologien mag zwar für sich gesehen beherrschbar erscheinen, doch wie wird die Gesellschaft in 10 oder 15 Jahren aussehen, wenn all diese Systeme geballt zum Einsatz kommen?
Quelle: http://www.nuoviso.tv/medien/die-totale-ueberwachung-kontrolle-total.html
Öffnen wir Big Brother auch bald die Tür?
"Die Internetaktivitäten eines Nutzers lassen sich mittlerweile genau verfolgen: Wann hat er welches Bild von welchem Server heruntergeladen? Heißt dies, wir werden alle bereits von „Big Brother“ auf dieser Ebene vollständig kontrolliert? Ist seit dem 11. September der Traum vom Internet als freies Netz somit endgültig ausgeträumt? Denn seither gilt das Internet offiziell als Instrument des Terrorismus und damit als „gefährliches Medium“. Doch ist das damit gerechtfertigte Ausmaß der Überwachung deshalb absolut legitim? So ist das Internet zwar theoretisch noch ein wunderbares Mittel für Menschen Ihre Meinung frei zu verbreiten - doch gleichzeitig ist es nunmehr auch ein Mittel, die Menschen zu überwachen. In der Dokumentation „Die totale Überwachung - Kontrolle total“ ziehen Fachleute für neue Technologien eine beunruhigende Bilanz über die Maßnahmen zur Überwachung des Individuums. Verfolgungs- und Identifizierungstools sind Alltag - von Peking bis Paris und von Tunis bis Berlin. So wären Viren und Hackerprogramme, die die Kontrolle über PCs, Webcams und Mikrophone übernehmen und zu Hause oder am Arbeitsplatz in die Privatsphäre der Menschen eindringen keine Utopie mehr. Die totale Überwachung in der Computerwelt ist wohl bereits Wirklichkeit - auch wenn es keiner sieht und keiner merkt. Offen stellt dieser Film daher die Frage, welchen Preis wir für eine möglicherweise trügerische Sicherheit zu zahlen bereit sind. Jede der neuen Technologien mag zwar für sich gesehen beherrschbar erscheinen, doch wie wird die Gesellschaft in 10 oder 15 Jahren aussehen, wenn all diese Systeme geballt zum Einsatz kommen?
Quelle: http://www.nuoviso.tv/medien/die-totale-ueberwachung-kontrolle-total.html
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